Ungarns Regenbogen

An den Protest gegen Ungarns Gesetz gegen Regenbogendarstellungen, als Symbol der Schwulen- und Lesben Bewegung, kam man ja nicht vorbei, viele deutsche Politiker sind ebenfalls vollkommen empört auf diesen medialen Zug aufgesprungen. Aber welche Rolle spielte Deutschland und die EU wirklich bei der Entwicklung in Ungarn?

UEFA

Dass die UEFA das Stadion bei dem EM Spiel Deutschland - Ungarn nicht regenbogenfarben beleuchten lies ist in meinen Augen nachvollziehbar, da das ganze sich ja bereits zu einem politischen Statement gegen Ungarn entwickelt hatte und diese Forderung ja auch aus Reihen der Politik kam. Als Sport Organisation hat die UEFA sich aus politischen Statements rauszuhalten und sich nicht von profilierungssüchtigen Politikern einspannen zu lassen. Und dass die UEFA dann auch Ziel medialer Angriffe wurde zeigte ja auch was es wirklich war, mediale Hetze gegen Ungarn, wer nicht mitmacht macht sich selbst zum Feind, und alles im Namen der Toleranz.

EU

Ungarn ist Mitglied der EU, und unterliegt somit auch den Regeln der EU, und gerade im Bereich Rechtsstaatlichkeit wird durch die rechte Regierung in Ungarn seit Jahren gegen diese Regeln verstoßen. Zeitgleich bekommt Ungarn Jahr für Jahr riesige Summen von der EU ausgezahlt, und gerade ein Kürzen/Einstellen dieser Zahlungen ist seit Anfang dieses Jahres eines der vorgesehenes Mittel wenn ein EU Mitglied gegen die Regeln verstößt und nicht einlenken will.

In der EU gibt es einmal das EU Parlament das über Gesetze u.ä. abstimmt und die EU Kommission die die Geschäfte der EU lenkt, die Regierungschefs der EU Mitglieder bilden diese Kommission. Der Vorsitz der EU Kommission, die EU Kommissions Präsidentschaft, wird zusätzlich abwechselnd von einem anderen EU Mitgliedsland gestellt.

Deutschland

Seit Ende 2019 stellt Deutschland die EU Kommissions Präsidentschaft, Ursula von der Laien ist EU Kommissions Präsidentin, also inzwischen seit über 1 1/2 Jahre. In diesen 18 Monaten habe ich keinen deutschen Top Politiker der konservativen Parteien aufspringen und fordern sehen endlich gegen Ungarn, und auch Polen einzuschreiten. Nein, es wurde mehr oder weniger stillschweigend geduldet. Erst als ein Fußballspieler der Nationalmannschaft als Reaktion auf das neue ungarische Gesetz eine regenbogenfarbige Kapitänsbinde trägt und sich daraufhin ein mediales Echo bildete kamen unsere deutschen Politiker aus den Löchern gekrochen und haben sich durch Statements dieser Welle angeschlossen, ist ja bald wieder Wahl.

Selbst die EU Kommissions Präsidentin Ursula von der Laien hat sich zu Wort gemeldet und verkündet dass man da einschreiten muss. Aber warum ist sie nicht mal eingeschritten, warum hat die EU Kommission nicht mal EU Gelder an Ungarn gekürzt oder gesperrt, stattdessen ausgehandelt erstmal diese Regeln vom EU Gerichtshof prüfen zu lassen?

Das geht soweit dass Anfang Juni, also noch vor der EM, bereits das EU Parlament mit 506 Stimmen für die Einleitung eines Untätigkeitsverfahren gegen die EU-Kommission wegen Ungarn und Polen gestimmt hatte, bei 150 Gegenstimmen und 28 Enthaltungen.

tagesschau: Untätigkeitsverfahren gegen die EU-Kommission

Man sieht also, auch die deutsche Regierung und die EU Kommission haben da mehr oder weniger untätig zugeschaut was da seit Jahren in Ungarn und Polen abläuft und deren spielen auf Zeit noch unterstützt. Im Grunde ist doch jedem klar, je länger Missstände geduldet werden, umso größer wird der Schaden.